Keine Sperrung an Samstagen

Gespräche im Schopfheimer Rat zum Innenstadtverkehr befinden sich  in der Sackgasse

Schopfheim. Bei der Frage über eine verkehrsfreie Innenstadt an Markttagen scheiden sich die Geister. Wieder einmal stand das Thema auf der Tagesordnung und wurde kontrovers diskutiert. Wie immer, wenn sich bei politischen Meinungen eine Pattsituation ergibt, haben beide Seiten gute Argumente dafür oder dagegen zu sein.

Zu den Gegnern gehören die Geschäftswelt und die wirtschaftlich-unternehmensorientierten Stadträte, sie fürchten um wirtschaftliche Einbußen, denn die Kunden neigen dazu, möglichst nahe an die Geschäfte heranzufahren, um einzukaufen, ohne Taschen schleppen zu müssen. Da besteht die Gefahr, dass sie dort einkaufen wo das möglich ist, oder sie bestellen gar online. Da geht es um Arbeitsplätze, Existenzen, und Steuereinnahmen, von denen letztendlich auch die Bürgerschaft profitiert. Zudem hat man Angst, dass die Innenstadt wie tot wirkt, wenn der Individualverkehr außen vor bleibt. Die Befürworter wollen an Marktsamstagen, ungestört vom Kraftverkehr, auf dem Boulevard sitzen, die Gastronomie genießen, zu Fuß einkaufen gehen, oder auf der Hauptstraße flanieren, wo dann auch zusätzliche Marktstände stehen könnten. Was Stadtverwaltung, die politischen Parteien und die Unternehmen favorisieren ist kein Geheimnis. Was die Bevölkerung darüber denkt ist weitgehend unklar. In einem von der Stadt in Auftrag gegebenen Einzelhandels-Gutachten für Stadtplanung- und Stadtentwicklung, bei dem auch Passanten repräsentativ befragt wurden, hat man diese Frage nicht explizit gestellt.


Wenn man allerdings an sonnigen Samstagvormittagen, die weit über 100 Menschen vor den beiden Gastronomiebetrieben draußen sitzen sieht, während auf der Hauptstraße schiebender Autoverkehr vorbeifährt, hat man den Eindruck, dass die Leute das pulsierende Leben genießen und nicht, dass dort ein dringender Bedarf an Verkehrsbefreiung besteht. Ex-Bürgermeister Christof Nitz hatte auf Antrag der SPD-Fraktion im April 2018 eine Abstimmung über eine „testweise Sperrung der Hauptstraße am Samstag zu Marktzeiten“ auf die Tagesordnung des Gemeinderates gesetzt und darüber abstimmen lassen. Anders als erwartet fiel die Abstimmung mit einer Stimme Mehrheit für diesen Antrag aus. Wäre der durchgefallen hätte sich die Sache wohl erledigt. Nun kam es aber anders, daraufhin hat Christof Nitz die Notbremse gezogen indem er die Widerspruchsmöglichkeit nach § 43 Abs. 2 der baden-württembergischen Gemeindeordnung in Anspruch nahm, dort steht: Der Bürgermeister „muss/kann“ Beschlüssen des Gemeinderates widersprechen, wenn er der Auffassung ist, dass sie gesetzwidrig beziehungsweise wenn sie für die Gemeinde nachteilig sind. 


Dies Problem hat Nitz also seinem Nachfolger Harscher überlassen. Damit wollte man sich im Gemeinderat allerdings nicht abspeisen lassen und forderte einen „rechtsmittelfähigen Bescheid“, um die ablehnende Haltung durch das Landratsamt oder das Regierungspräsidium prüfen zu lassen. Von dort kam aber keine Rückendeckung, man fühlt sich wegen „Fehlens der notwendigen Außenwirkung“ nicht für zuständig. 


Damit wäre die Angelegenheit eigentlich erledigt und das vom Aktionskreis Innenstadt verfolgte Projekt der sanften Verkehrsberuhigung und Umleitung der Verkehrsströme auf die Außentangenten wird weiterverfolgt. Bürgermeister Harscher appellierte an die Autofahrenden, man müsse doch nicht unbedingt durch die Innenstadt fahren, um eventuell den Gästen vor Tessys Café Bar vom Auto aus zuzuwinken, auch das würde schon zur Entlastung des Innenstadtverkehrs beitragen. Die SPD- Fraktion allerdings will nicht locker lassen, die Stadträte Cremans und Ulrich kündigten an „in dieser Sache machen wir weiter“. 
Joachim Altemester