Patrick Rapp: Plötzlich Staatssekretär

Interview mit Dr. Patrick Rapp aus Südbaden über den Wechsel vom Abgeordneten zum Regierungsmitglied

Regio. Der südbadische CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Patrick Rapp, Kreisvorsitzender des CDU-Kreisverbands Breisgau-Hochschwarzwald, ist   neuer Staatssekretär im Wirtschaftsministerium des Landes Baden-Württemberg. Die Vereidigung des 52-jährigen Familienvaters fand am  Mittwoch, 12. Mai, in Stuttgart statt.  Rapp war bisher unter anderem Mitglied im Ausschuss Ländlicher Raum und Verbraucherschutz (seit 2011) und Vorsitzender des Arbeitskreises Ländlicher Raum und Verbraucherschutz der CDU-Landtagsfraktion (seit 2016). Frank Rischmüller bat den neuen Staatssekretär zu einem ganz persönlichen Interview unter dem Motto: „Plötzlich Staatssekretär“Glückwunsch zur Ihrer Ernennung zum Staatssekretär, Herr Dr. Rapp, erlauben Sie bitte ein paar persönliche Fragen: Wie läuft das ab, wenn man Staatssekretär wird? Wer ruft wann an? Wie war das bei Ihnen? Dr. Patrick Rapp:   Das war in der Nacht von Sonntag, 9. Mai, auf Montag, 10. Mai. Unser alter und neuer Innenminister und stellvertretender Ministerpräsident Thomas Strobl rief an und konfrontierte mich mit dem Thema.  Am Montag war dann die Fraktionssitzung, in der Thomas Strobl die Zuschnitte der einzelnen Häuser, also der Ministerien, darlegte und auch die Personalfragen erläuterte. So nahm das neue Amt für mich Gestalt an und ich war – getreu Ihrem Interview-Motto – „plötzlich Staatssekretär“.  


Welche Überlegungen bewegen einen Politiker, bevor er zusagt?

Dr. Patrick Rapp: Ich betrachte die Ernennung als eine Ehre und ein Stück weit auch als eine Anerkennung meiner Leistungen als Abgeordneter. Ich habe mich einfach nur gefreut. Da gab es nichts abzuwägen, dazu fehlte auch ganz einfach die Zeit.

Was unterscheidet einen Staatssekretär von einem Minister?

Dr. Patrick Rapp: Der Minister – im Falle des Wirtschaftsministeriums die Ministerin – ist die Hausspitze und hat bei allen Entscheidungen das letzte Wort. Als Staatssekretär unterstütze ich die Ministerin. Ich kann aber auch eigenständig bestimmte Bereiche betreuen. Zugleich bin ich Repräsentant des Ministeriums und Ansprechpartner für die Wirtschaft.

Welche Folgen hat der politische Aufstieg für den Alltag? Haben Sie jetzt Anspruch auf eine Dienstkarosse mit Fahrer – bekommen Sie Personenschutz?

Dr. Patrick Rapp: Alle Regierungsmitglieder haben den Anspruch auf Dienstwagen und Fahrer. Die Frage ist halt, wie intensiv und wofür man diese Möglichkeit nutzt. Zum Sprudel holen würde ich mich sicher nicht fahren lassen. Man darf das nicht als Luxus betrachten und sollte es mit Augenmaß nutzen. Da die Zeit jetzt noch schneller rast als vorher schon, kann ein Moment der Einkehr und  der Konzentration, wenn man von Termin zu Termin eilt, von Vorteil sein. Personenschutz genießen bei uns nur der Ministerpräsident und der Innenminister. Bei besonderen Gefahrenlagen oder Befürchtungen auch andere Minister – Staatssekretäre spielen da keine Rolle. Ich wurde jedenfalls überhaupt noch nicht mit diesem Thema konfrontiert. 

Mit welchen politischen Schwerpunkten wollen Sie Ihr neues Amt ausfüllen?

Dr. Patrick Rapp: Ich verspüre große Freude über den Umstand, dass der Gesamtbereich Tourismus mit seinen 360.000 Beschäftigten im Land und all den verwandten Themen, etwa die MICE-Branche, wieder dem Wirtschaftsministerium zugeteilt wurde. Das ist sicher ein  Bereich, in dem ich künftig auch eigenständig  tätig werde. Zu meinen Schwerpunkten zählen aber auch Themen wie Arbeitsrecht und  Arbeitsschutz, in denen mir aus meiner Arbeit in der freien Wirtschaft ein unverbauter Blick auf das Wesentliche zu eigen ist. Das kommt mir jetzt entgegen. Insgesamt geht es für die Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut und mich darum, die Rahmenbedingungen für die Wirtschaft in Baden-Württemberg zu setzen und sie im In- und Ausland zu unterstützen. (fr)