Vörstetten (hg). Eine fünfköpfige Delegation aus der ukrainischen Stadt Hora bei Kiew mit Bürgermeister Roman Dmitrijew an der Spitze weilte vergangene Woche von Montagabend bis Freitag in Vörstetten, wo sie mit Bürgermeister Lars Brügner, einigen Gemeinderäten und weiteren kommunalpolitisch erfahrenen Personen einen umfangreichen Erfahrungsaustausch pflegen konnten. Der Kontakt kam zustande durch eine Institution namens „Engagement Global“, die Projekte und Initiativen in Deutschland und weltweit fördert. Im Rahmen eines Pressegespräches im Vörstetter Bürgersaal wurde das Projekt vorgestellt. Diana Popova, eine ukrainische Mutter mit zwei Kindern, die bereits seit Monaten in Vörstetten lebt, war dabei als versierte Dolmetscherin gefragt.

Ziel des Projektes sei es, deutsche und ukrainische Kommunen durch Austausch von Wissen und Erfahrungen aus der Praxis zu stärken und durch gemeinsame Projekte einen konkreten Beitrag zur Umsetzung zu leisten. Bürgermeister Brügner verwies eingangs auf einige vorausgegangene Videokonferenzen, die man bereits seit Herbst vergangenen Jahres durchgeführt habe, ehe es nun zum Besuch der ukrainischen Delegation in Vörstetten kam. Seitens der Gäste, die durch ihre Garderobe mit hübschen Stickereien, Gastgeschenken und anderen kunsthandwerklichen Gegenständen ihre Heimatverbundenheit zum Ausdruck brachten, war man mit ganz konkreten Fragen bezüglich kommunaler Verwaltungsaufgaben gekommen. Speziell daran ist man nämlich aufgrund der politischen Entwicklung in der Ukraine besonders interessiert. Brügner zeigte sich nach Absprache mit dem Gemeinderat absolut aufgeschlossen und entgegengenkommend, wie sein ukrainischer Kollege schließlich dankend betonte. Was er mit seiner Delegation an Gastfreundschaft und freundlichem Entgegenkommen in Vörstetten erlebt habe, übersteige bei weitem alle Erwartungen.

Nicht nur das Rathaus mit seinen kommunalen Verwaltungsstellen, sondern auch andere kommunale und überörtliche Einrichtungen, zum Beispiel Schule, Feuerwehr, Bauhof bis hin zur Kreisverwaltungsebene im Landratsamt waren im Laufe der Besuchstage im Blickfeld der Delegation aus der Ukraine. Die Durchführung von Wahlen und „Bürgerbeteiligung“ generell waren zum Beispiel Stichworte gegenseitigen Interesses, wobei man in der Ukraine unter anderem auch starke Elemente direkter Demokratie feststellte, während man hierzulande eher repräsentative Verfassungsprinzipien pflegt. „Wie digital sind wir – im Vergleich zur Ukraine? Dort ist man eindeutig viel weiter als bei uns“, stellte Brügner selbstkritisch fest. Dort kann man zum Beispiel jede Gemeinderatssitzung per Livestream verfolgen und sogar Gemeinderäte und den Bürgermeister gegebenenfalls auch innerhalb der Wahlperiode abwählen.

Kommunale Partnerschaften

Zuletzt zeigten sich die Besucher aus der Ukraine besonders berührt, als sie bei einem Probenbesuch beim Musikverein Vörstetten schließlich die Europa-Hymne hören durften, wobei Wünsche ihrer persönlichen politischen Zukunft auch musikalische Unterstützung bekamen. „Engagement Global“ fördert entwicklungspolitische Vorhaben finanziell bereits seit 2002, so auch diesen Besuch. Die Bundesrepublik unterstützt dabei die Ukraine im Rahmen der staatlichen Entwicklungszusammenarbeit. Konkret geht es dabei zum Beispiel um eine Dezentralisierungsreform, in deren Rahmen kleine Gemeinden zu größeren Territorialeinheiten zusammengelegt und kommunalpolitische Befugnisse an die lokalen Selbstverwaltungsorgane übertragen wurden.

Da man sowohl in Deutschland wie in der Ukraine in der Vergangenheit große Umwälzungen erlebte, erwies es sich als sinnvoll, möglichst viele kommunale Partnerschaften zu gründen, um voneinander zu lernen, was zum Beispiel Selbstbestimmung auf der kommunalen Ebene bedeutet. Bereits heute bestehen über 70 partnerschaftliche Beziehungen zwischen deutschen und ukrainischen Kommunen, welche gemeinsam praxisnahe Lösungsansätze für kommunale Fragestellungen entwickeln und umsetzen.

Bürgermeister Dmitrijew weilte übrigens mit seiner Delegation zur selben Zeit in Deutschland, als Außenministerin Annalena Baerbock mit ihrem ukrainischen Amtskollegen Dmytro Kuleba die heftig umkämpfte zweitgrößte Stadt der Ukraine, Charkiw, besuchte. Das künftige Verhältnis zu Russland nach einem hoffentlich baldigen Friedensschluss war mit Blick auf die einst ebenso sehr belasteten Beziehungen zwischen Deutschland und Frankreich ebenfalls ein Gesprächsthema. Nach dem derzeit erlebten schrecklichen Angriffskrieg Russlands mit unsagbar großem Leid könne man sich in dieser und wohl auch in der nächsten Generation kein normales gut-nachbarschaftliches Verhältnis zwischen der Ukraine und Russland vorstellen, betonte Bürgermeister Dmitrijew.

Zwischen Vörstetten und Hora sollen nach den Erfahrungen der vergangenen Woche gerne weitere Kontakte folgen. Bezüglich der langen Reise von der einen Gemeinde zur anderen von rund 2.000 Kilometern darf man übrigens zumindest in Friedenszeiten zuversichtlich sein. Auf der Gemarkung von Hora liegt nämlich der Flughafen der nahen Hauptstadt Kiew, sodass man relativ schnell hier wie dort einen Besuch machen könnte.