March. Zum Jahresbeginn wurde in March der Haushaltsplan für 2024 in öffentlicher Sitzung beraten, am 29. Januar erfolgte der Beschluss im Gemeinderat. Im Haushalt in March klafft ein Loch, die Ausgaben, vor allem der Kostenanstieg in verschiedenen Bereichen, machen Sorgen. Der Haushalt wurde am Ende verabschiedet, es gab zwei Gegenstimmen.
Der Ergebnishaushalt beschreibt die geplanten Aufwendungen und Erträge im Haushaltsjahr, die hier aufgeführte Gewinn- und Verlustrechnung sieht für March nicht rosig aus: Die Aufwendungen belaufen sich auf 30,8 Millionen Euro, bei den Erträgen rechnet man mit 28,4 Millionen, unter den Strich gibt das ein Minus von etwa 2,4 Millionen. Beim Finanzhaushalt sieht man für Investitionen einen Kredit von 3,55 Millionen Euro vor.
Die schwierige finanzielle Situation in March spiegelte sich in den Haushaltsreden der einzelnen Fraktionen wider. Leider sei die Kreditaufnahme noch größer als im vergangenen Jahr, klagte Dr. Lutz Hansen von der Grünen-Fraktion, doch Investitionen seien notwendig. Für das Defizit im Ergebnishaushalt gebe es verschiedene Gründe, den größten Mehrbedarf mit fast 1,5 Millionen habe man im Vergleich zum Vorjahr im Bereich Kinder, Jugend, Familie, da sei die teure Lohnrunde, auch neue Stellen habe man geschaffen. Dies seien aber wichtige Investitionen in die Zukunft. Auch müsse in der Kommune aufgrund des Klimawandels eine umfassende Energiewende vollzogen werden.
In den vergangenen Jahren habe man große Investitionen im Bereich der Flüchtlingsunterbringung aber auch in die Gemeinschaftsschule gehabt, welche zu einem Schuldenstand von knapp 8 Millionen Euro geführt hätten, so Johannes Hügele von der CDU-Fraktion. Er schätze die finanzielle Situation der Gemeinde jedoch nicht aufgrund dieser Schulden als prekär ein, sondern aufgrund des seit Jahren bestehenden strukturellen Defizits im Ergebnishaushalt.
Auch Johannes Schmidt von der Unabhängigen Bürgerliste March (UBM) verwies auf das große Defizit im Bereich der Personalkosten, da liege der Schwerpunkt in der Kinderbetreuung. Zwangsläufig werde man sich damit im laufenden Jahr beschäftigen müssen, stellte er fest. Das Wohl der Kinder stehe über allem, aber die freiwilligen Leistungen müssten betrachtet werden. Die Entwicklung des Gewerbegebietes Neufeld müsse dringend vorangetrieben werden, zusätzliche Gewerbesteuereinnahmen seien für die Gemeinde von elementarer Bedeutung.
Claudia Probst, Sprecherin der SPD-Fraktion, kritisierte, dass vieles in den „oberen Etagen“, also von Bund und Land, beschlossen werde, und dass die Gemeinden dann schauen müssten, wie sie es umsetzten könnten. Die hohen Betreuungskosten sehe sie ebenfalls, doch Geld, welches in Kinder investiert werde, sei eine Investition in die Zukunft. Nachdenken sollte man über die Einführung einer Sozialstaffelung bei den Kitagebühren.
Strukturelle Defizite bestimmten in March das Handeln, so Andreas Steiert von der Fraktion „Gemeinsam für March“ (GfM). Neue Ideen, auch wenn sie zunächst abwegig erschienen, müssten ins Auge gefasst und verfolgt werden. Leider dauere die Umsetzung zu lange. Der Entwicklung des Gewerbegebietes Neufeld stehe er nach wie vor kritisch gegenüber, doch es müsse nun endlich vorangehen.
Die GfM stimmte als einzige Fraktion gegen den vorgelegten Entwurf. Die Veränderungen und Ansätze bereits aufgezeigter struktureller Änderungsvorschläge blieben hinter den Erwartungen zurück, so die Begründung. Am Ende der Sitzung wurde der Haushalt 2024 für March mit zwei Gegenstimmen beschlossen. Peter Göpfert
