Kreis Emmendingen. Am Sonntag, 9. Juni, werden die Kommunalparlamente in den 1.101 Städten und Gemeinden in Baden-Württemberg neu gewählt, etwa 19.000 Gemeinderäte und 2.200 Kreisräte. Auch im Landkreis Emmendingen dreht sich das Kandidatenkarussell. Neu: Erstmals dürfen 16-Jährige bei der Kommunalwahl kandidieren. Am Wahlsonntag findet auch die Europawahl statt. Im Kreis sind 136.000 Wahlberechtigte aufgerufen, ihre Stimmen abzugeben.
Kreis-, Gemeinde- und Ortschaftsräte werden wie die Abgeordneten auf Landes- oder Bundesebene „in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl“ von den Bürgern gewählt. Als Grundlage dienen Wahlvorschläge (Listen), die von Parteien und Wählervereinigungen für das Wahlgebiet eingereicht werden. Dabei gelten die Grundsätze der Verhältniswahl. Der Einzug in die „Kommunalparlamente“ ist sowohl an den Erfolg der Partei beziehungsweise der Wählervereinigung gekoppelt, als auch an das individuelle Abschneiden des Bewerbers. Insgesamt 362 Kandidaten, 120 Frauen und 242 Männer, bewerben sich für die zu vergebenden 48 Sitze im Kreistag. Durch Ausgleichsmandate kann sich die Zahl der Sitze - maximal um 20 Prozent (10 Sitze) - jedoch noch erhöhen. Dem aktuellen Kreistag gehören 53 Mitglieder an. Der Frauenanteil liegt bei 19 Prozent. Auch Personen aus anderen EU-Mitgliedsländern dürfen wählen und kandidieren. Erstmals bewerben sich drei junge Kandidaten unter 18 Jahren für ein Kreistagsmandat.
Europawahl
Am 9. Juni wird zugleich über die künftige Zusammensetzung des EU-Parlaments in Straßburg entschieden. Die Europawahl wird mit der Kommunalwahl kombiniert. In den 27 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union werden insgesamt 400 Millionen Menschen dazu aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. In Deutschland können erstmals auch 16-Jährige an der Wahl teilnehmen. Mit ihrem Votum legen die Wähler die Verteilung der 720 Sitze im Europaparlament fest. Als einwohnerstärkstes Land stellt Deutschland mit 96 Abgeordneten die meisten Politiker im EU-Parlament. Bei der Europawahl am 9. Juni 2024 bewerben sich insgesamt 1.413 Kandidaten für diese 96 Parlamentssitze. Darunter sind 486 Frauen. Insgesamt treten 34 Parteien und sonstige politische Vereinigungen mit gemeinsamen Listen für alle Bundesländer beziehungsweise mit Listen für einzelne Länder an. Bei der Europawahl hat der Wählende nur eine Stimme. Anders als bei der Kommunalwahl gibt`s den weißen Stimmzettel - außer bei der Briefwahl - erst in den Wahllokalen.
Gemeinde- und Ortschaftsräte
Auch in den sechs Städten und 18 Gemeinden des Landkreises dreht sich das Personalkarussell. Im Frühjahr wurden bereits zwei Chefsessel in den Rathäusern in Kenzingen und in Sasbach neu besetzt. Man darf gespannt sein, wie sich die neue Zusammensetzung der Gemeinde- und Ortschaftsräte darstellen wird?
Für die 26 Sitze des Gemeinderats der Großen Kreisstadt Emmendingen bewerben sich 180 Kandidaten, verteilt auf acht Listen. Erstmals mit dabei ist auch die AfD. Mit sieben Sitzen waren die Grünen in der letzten Legislaturperiode die stärkste Fraktion. Wird das auch weiterhin so bleiben? Rund 21.900 Wahlberechtigte ab 16 Jahren können am 9. Juni von ihrem Stimmrecht Gebrauch machen.
Die Wahllokale im Landkreis sind von 8 bis 18 Uhr geöffnet. In Emmendingen werden 15 Urnenwahlbezirke und zehn Briefwahlbezirke eingerichtet.
Briefwahl liegt im Trend
Immer mehr Menschen wählen per Briefwahl, um am Wahlsonntag ungebunden zu sein. Bei der Europawahl 2019 lag der Anteil der Briefwähler bei 26 Prozent und bei der Kreistagswahl waren es ebenfalls 26 Prozent. Ein Effekt der Briefwahl ist, dass mehr Stimmzettel als früher gedruckt werden müssen, weil alle Wahlberechtigten die Kommunalwahlunterlagen automatisch zugeschickt bekommen und bei Beantragung der Briefwahl diese Unterlagen dann nochmals erhalten. Außerdem muss in den Wahllokalen für alle Fälle immer ein entsprechender Vorrat an Stimmzetteln sein.
Wahlhelfer, Auszählung
Für die Durchführung der Wahlen sind ehrenamtliche Wahlhelfer unerlässlich. Die Gewinnung von Helfern wird jedoch immer schwieriger. Ein wesentlicher Baustein bei der Generierung von Freiwilligen ist die Zahlung einer entsprechenden Entschädigung.
Die Entschädigung von Wahlhelfern ist in einigen Kreiskommunen im Rahmen einer Satzung geregelt. In der Großen Kreisstadt werden rund 200 Wahlhelfer im Einsatz sein.
Hinzu kommen noch die Mitarbeiter im Rathaus, die mit der Wahlvorbereitung betraut sind. Das Ergebnis für die Europawahl und die Kreistagswahl ermittelt die Wahlzentrale im Landratsamt Emmendingen. Die Auszählung der Stimmzettel erfolgt jedoch vor Ort und wird dann ans Landratsamt gemeldet. Wann die Kreistags-, Gemeinderats- oder Ortschaftsratswahl ausgezählt wird, legen die Rathäuser selbst fest.
Wahllokale von 8 bis 18 Uhr geöffnet
Auch wenn die Briefwahl seit Jahren zunimmt, wählen die meisten Menschen immer noch vor Ort. Die Wahllokale im Landkreis sind von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Wo sich das Wahllokal befindet, steht auf der Wahlbenachrichtigung. Wichtig: Wahlbenachrichtigung und Personalausweis unbedingt zum Wählen mitbringen.
Wahlergebnisse im Internet
Die Europawahl wird am Sonntagabend als erstes ausgezählt. Das Endergebnis für den Landkreis dürfte gegen 21 Uhr feststehen. Mit ersten Resultaten aus den 24 Städten und Gemeinden wird ab 19.30 Uhr gerechnet. Die Ergebnisse werden auf der Internetseite des Landratsamtes www.landkreis-emmendingen.de fortlaufend veröffentlicht. Die Ergebnisse der Kreistagswahl stehen voraussichtlich erst am Dienstag, 11. Juni fest. Über den Ausgang der Gemeinderatswahlen informieren die Städte und Gemeinden auf ihren Internetseiten. Thomas Gaess